Vogtlandkreis erhält rund 9,9 Millionen Euro für insgesamt 33 Schulhausbauprojekte

Veröffentlicht am 22.10.2018 in Pressemitteilung

Der Maßnahmenplan zum Programm „Invest Schule“, welches der Freistaat mit Geldern des Bundes und Landesmitteln auflegt, wurde jetzt vorgelegt.

 

Dazu die Plauener Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil-Zabel (SPD):

 

„Landesweit gibt es 447 Projekte im Umfang von mehr als 175 Millionen Euro. 20 Millionen Euro stehen noch als Reserve für mögliche Kostensteigerungen bereit. Damit geben wir dem Schulhausbau einen Schub und können wichtige Projekte angehen. Allein im Vogtlandkreis sind das 33 Vorhaben, die mit rund 9,9 Millionen Euro gefördert werden. Als Plauener Abgeordnete freue ich mich insbesondere über die rund 2,3 Millionen Euro, die für die Generalsanierung der Grundschule Am Wartberg aufgewendet werden können.“

 

Zudem führt die Abgeordnete aus: „Vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer sind die eine Seite der Medaille. Gleichermaßen wichtig ist, dass das Verfahren zur Verwendung der Gelder so unbürokratisch wie möglich gestaltet wurde. Dieser Wunsch ist in vielen Gesprächen mit Kommunalpolitikern immer wieder an mich herangetragen worden. So entfallen jetzt etwa die gemeindewirtschaftliche Stellungnahme und eine zeitaufwendige baufachliche Prüfung.“

„Investitionen in Bildung und Schule stehen ganz oben auf unserer Prioritätenliste. Das war bereits beim ursprünglichen 800-Millionen-Programm ‚Brücken in die Zukunft‘ so. Unsere Kommunen haben sich entschieden, diese Gelder zu zwei Dritteln dafür zu verwenden. Nun kommen noch einmal rund 200 Millionen Euro ausschließlich für den Schulhausbau dazu“, betont Pfeil-Zabel.

 

Hintergrund: Die Mittel des Schulinvestitionsprogramms in Höhe von 195,7 Millionen Euro werden den Kommunen als zusätzliches Budget „Schulhausbau“ innerhalb des Programms „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung gestellt. Rund 178 Millionen Euro kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes. Hierfür hatte der Bund im Sommer 2017 das Grundgesetz geändert und direkte Finanzhilfen für finanzschwache Kommunen ermöglicht. Die übrigen rund 17,8 Millionen Euro werden aus Landesmitteln beigesteuert.