„So können wir Plauen weiter gestalten“ – Juliane Pfeil-Zabel begrüßt Doppelhaushalt 2019/2020

Veröffentlicht am 14.12.2018 in Pressemitteilung

„Der Haushalt ist so groß wie nie, dafür haben wir als SPD-Landtagsfraktion gekämpft. Unzählige Stunden der harten Verhandlung sind nun zu Ende. Und es hat sich mehr als gelohnt. Wo noch vor wenigen Jahren die Kürzungen und das Spardiktat regierten, können wir nun ordentlich Sachsens Zukunft gestalten. Der Staat ist damit zurück, und das ist auch gut so. Das Geld wird für dringend notwendige Zukunftsausgaben zielgerichtet eingesetzt: für Bildung, für Kindergärten, für Wissenschaft und Hochschule, für Infrastruktur, für Sicherheit und für den sozialen Zusammenhalt. Die Mittel erlauben es uns, auch Plauen weiter zu gestalten.“

Zum Kulturhaushalt führt die Abgeordnete insbesondere mit Blick auf das Plauener Theater aus: „Zur Förderung der Kulturräume werden in den kommenden zwei Jahren jeweils 104,7 Millionen Euro aufgewendet. Plauen ist Mitglied im Kulturraum Vogtland-Zwickau. Für diesen werden 13,74 Millionen Euro zu Verfügung gestellt. Die Mittel kommen in Plauen zahlreichen kulturellen Einrichtungen zu Gute. Besonders wichtig sind mir die Gelder, die zur Abwicklung der Haustarifverträge genutzt werden können. Mit zusätzlich 7 Millionen Euro pro Jahr können wir die Theater und Orchester unterstützen und ihre Künstlerinnen und Künstler tarifgerecht entlohnen. Auch am Theater Plauen-Zwickau betrifft das viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bereits seit Jahren teils auf 9 Prozent ihres Lohnes verzichtet haben. Die Entscheidung hierfür trifft der Stadtrat in der kommenden Woche.“

Auch für die Staatliche Studienakademie Plauen werden in den nächsten beiden Jahren mehr Gelder zur Verfügung gestellt, durch die der Standort weiter ausgebaut werden kann. Juliane Pfeil-Zabel MdL betont: „In 2019 und 2020 sind insgesamt 3 Milliarden Euro für Hochschulen eingestellt. Studieren ist in Plauen, an unserer BA, längst kein Geheimtipp mehr. Durch den neuen Doppelhaushalt wird der Standort weiter gestärkt. Im Doppelhaushalt wurde verankert, dass der Studiengang „Arztassistent“ vom Freistaat finanziert wird. Auch in den Neubau der BA wird der Freistaat weiter investieren, in den nächsten beiden Jahren mit 6,4 Millionen Euro. Bereits 19,5 Millionen Euro flossen dafür nach Plauen. Zugleich haben wir dafür gesorgt, dass die Dozentenstellen attraktiver ausgestaltet werden. Die Stellen werden von TVöD E14 auf E 15 angehoben.“

Insbesondere im frühkindlichen Bereich werden durch den Doppelhaushalt 2019/2020 neue qualitative Verbesserungen erreicht. Als Sprecherin für frühkindliche Bildung hat die Plauener Landtagsabgeordnete die Haushaltsverhandlungen federführend für die SPD-Landtagsfraktion geführt.

„Mein Herzensthema ist die frühkindliche Bildung. Es freut mich daher, dass der zweite größte Bereich im Kultusetat die Jüngsten in den Blick nimmt. Die Ausgaben des Landes für die Kita-Betreuung werden 2019 bei 730 Millionen Euro liegen, 2020 dann bei rund 820 Millionen Euro. Das entspricht nahezu einer Verdopplung in dieser Legislaturperiode. Wir haben außerdem die Mittel für die Kommunen deutlich erhöht, bei denen bisher die größte Finanzierungslast für unsere Kitas liegt. Im Jahr 2019 werden die Landeszuschüsse weiter steigen. So entlasten wir die Städte und Gemeinden. Ein weiterer Erfolg: Nach der schrittweisen Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den vergangenen Jahren werden jetzt künftig Vor- und Nachbereitungszeiten bezahlt. Ab dem 1. Juni 2019 erhalten alle Erzieherinnen und Erzieher, die heute 32 Stunden und mehr arbeiten, zusätzlich 2 Stunden Vor- und Nachbereitungszeit. Wer heute 21 Stunden und mehr arbeitet, wird 1 Stunde Vor- und Nachbereitungszeit erhalten. Auch in Plauen werden die Erzieherinnen und Erzieher mehr Zeit dafür haben, um beispielsweise Elterngespräche vorzubereiten und die Entwicklung der Kinder zu dokumentieren. Das freut mich sehr, so kommen die zusätzlichen Gelder direkt in meiner Heimat an“, so Pfeil-Zabel abschließend.