20.06.2018 in Allgemein

Heute ist der Weltflüchtlingstag, ein von den Vereinten Nationen initiierter Aktionstag.

 
Fluchtursachen bekämpfen. Nicht Geflüchtete.

Hinter jeder Flucht steckt ein Schicksal, genau daran wird am heutigen Tag erinnert. 68,5 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht, die Hälfte davon sind Kinder. Noch nie waren so viele Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen um vor Krieg, Gewalt und Verfolgung zu fliehen. 85 Prozent der Betroffenen leben in Entwicklungsländern, zumeist in großen Camps. Hinter den blanken Zahlen stecken Geschichten. Dahinter verbergen sich Menschen, denen wir unter die Arme greifen müssen und sollten. Liebe CSU zum Weltgeflüchtetentag daher ein kleine Erinnerung: Im Koalitionsvertrag, zu finden auf Seite 103: Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete.

 

19.06.2018 in Wahlkreis

Am gestrigen Tag tourte ich mit unserer Gleichstellungs- und Integrationsministerin, Petra Köpping (SPD), durch Plauen.

 
SMin Petra Köpping & MdL Juliane Pfeil-Zabel betrachten die Ausstellung

Der Tag begann mit der Eröffnung der Wanderausstellung "KOMMEN GEHEN BLEIBEN - Migrationsgeschichte(n) aus Sachsen" im Landratsamt. Danach besuchten wir das Soziale Kompetenzzentrum der Arbeitsloseninitiative Sachsen. ALI betreibt u.a. eine Suppenküche und eine Kleiderkammer. Zudem stehen sie den Arbeitslosen mit Rat und Tat zur Seite. Hier engagieren sich auch Menschen mit Flucht- und Migrationshintergrund im Haupt- sowie Ehrenamt. Ihr leistet alle eine so tolle und wichtige Arbeit, dafür gilt Euch unser Dank. #vonmenschzumensch

 

13.06.2018 in Pressemitteilung

„Glaubwürdige Politik sieht für mich anders aus“ – Bürgermeister brauchen Klarheit über Soforthilfepaket

 

Vor zwei Wochen wurden Teile des Vogtlandes nach einem schweren Unwetter überflutet. Das Landratsamt hat die Schäden vorläufig auf 40,5 Millionen Euro beziffert. Derzeit geht man davon aus, dass private Haushalte Schäden in Höhe von fast 2,2 Millionen Euro erlitten haben. Die Staatsregierung versprach schnelle und unbürokratische finanzielle Unterstützung. Den Bürgermeistern wurde die freie Verfügungsgewalt über die Soforthilfemittel suggeriert. Der Finanzminister Matthias Haß rudert nun zurück.

 

12.06.2018 in Pressemitteilung

"Es geht um die Wertschätzung der kulturellen Leistung“ – 28 Millionen Euro für kommunale Theater und Orchester

 
Juliane Pfeil-Zabel zur Wertschätzung von Kultur

Der Freistaat Sachsen greift den Trägern der kommunalen Theater und Orchester finanziell unter die Arme. Das Regierungskabinett beschloss heute eine Vorlage des Kunstministeriums, die für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten an den kommunalen Theatern und Orchestern sorgen wird und gleichzeitig mehr Mittel für alle Kultursparten zur Verfügung stellt. Die Kulturräume können in den nächsten vier Jahren insgesamt jeweils zehn Millionen Euro zusätzlich erhalten. Von diesen insgesamt 40 Millionen Euro sind jährlich sieben Millionen also insgesamt 28 Millionen Euro für eine bessere Mittelausstattung für den laufenden Betrieb der Theater und Orchester vorgesehen

 

05.06.2018 in Pressemitteilung

„Wir stärken unsere Feuerwehren“ – Millionenschweres Investitionspaket beschlossen

 

Das Kabinett aus SPD und CDU hat am 5. Juni 2018 ein millionenschweres Investitionspaket für die sächsischen Feuerwehren beschlossen. Die sächsische Regierung hat, nach der Regierungsumbildung im Januar, ein 215 Millionen Euro schweres Feuerwehrpaket angekündigt und nun, nicht einmal ein halbes Jahr später, umgesetzt.